"AfD verbieten wird nicht funktionieren"

Dass die SPD nach links gerückt ist, war mir längst klar, spätestens als sich Antier Lars Klingbeil offen dazu bekannte, bei der Antifa gewesen zu sein. Doch als nun auch noch der Usochef der SPD, Philip Thürmer, das beim Parteitag laut und deutlich von der Bühne ruft, war für mich eines sofort offensichtlich, warum diese Partei die AfD verbieten will, denn kaum jemand folgt diesem Linkskurs und die SPD verliert dadurch immer mehr Wähler direkt an die AfD.

Am Ende meldet sich ein Bürger aus dem Osten, lässt seinem Frustfreien Lauf und spricht offen über die aktuellen Zustände im Land. Deutlich emotional und ohne Zurückhaltung. Dafür nehme ich euch in die Pflicht. Da sind wir auch dabei. Macht diese Partei wieder zu der linken Volkspartei, die dieses Land so dringend braucht.

Danke, liebe Genossinnen, Genossen und Glück auf. Wir haben aber ja gerade Philip Türmer gehört, also diese ganz ganz klare Positionierung nach links, die er formuliert hat als Bundesvorsitzender der USUS, halten Sie die für richtig für die SPD, um me zu findesitzende Usos ergriffen von sich selbst ganz links, das wird immer so sein, das war völlig in Ordnung.

Ich glaube, das Problem bei der SPD ist was anderes. Die haben sich lebensweltlich kulturell entfernt von den Leuten, die sie wählen sollen. Also, ich gebe mal ein drastisches Beispiel. In den Niederlanden haben die SPD der Niederlande gerade mit den Grünen fusioniert. Die machen jetzt eine Partei auf. Ja.

Und manchmal hat man bei der SPD den Eindruck, das steht bei uns auch bevor, aber dann mit der Linkspartei. Aber ich wollte gerade sagen, dann eher mit der Linkspartei. Weil Vorsicht, bedenken wir mal die Kanzlerschaft von Olaf Scholz äh von Cannabis. über Trans bis zur Werbeverbot für Abtreibung alles Themen grün, grün grün.

SPD Parteit super, aber SPD Basis, die sind gar nicht dagegen. Die sagen, was macht ihr denn da? Womit beschäftigt ihr euch denn? So und das steht tatsächlich und da bin ich beim Kollegen gar nicht im im im in Konkurrenz zur zu einer scharfen Verteilungsfrage, ja, aber die Milieös, die die SPD jetzt verloren hat, Gelsenkirchen, Kaiserslautern, Forzheim, die sind wahrscheinlich sogar für höhere superreichen Steuer.

Aber das was die erleben ist, wir haben eine Migration. Ich erkenne meine Stadt nicht wieder. Also die SPD muss diese Fragen anders beantworten und ich glaube interessanterweise, dass Klingbal es ja verstanden hat, weil die Aufstellung, die wir jetzt haben, wir lassen die CSU an der Grenze machen. Also Dobrin darf jetzt das tun, was Merkel Seehofer immer verweigert hat und die SPD sagt: “Tue es, wir wollen nur nicht drüber reden, weil sie wollen, dass das Thema weggeht.

” Also Klingbal hat es verstanden. Ich glaube, wenn auf dem Parteitag darüber abgestimmt worden wäre, wäre es trotzdem verloren gegangen. Der Mittelbau tickt anders als die, die wählen sollen. Mm. Das, was Sie gerade beschrieben haben, hat übrigens auch Maximilian Weg auf YouTube gefragt. Inwiefern ist die SPD heute noch zeitgemäß? Ich habe den Eindruck, dass viele ihrer Themen heute auch von der linken und der Grünen abgedeckt werden, teilweise radikaler, aber ansonsten das sind die Positionen, die Sie gerade von der Partei Spitze beschrieben haben. Und Sie haben gesagt, die Basis kann nicht unbedingt damit was anfangen. Die sagen äh gut, dass ihr das macht, aber meine Probleme liegen eigentlich woanders. Das haben sie gerade so als Thema beschrieben. Alexander, was könnte denn Berbelbas jetzt tatsächlich tun in Sachen Bürgergeldreform? Wie wird sie da möglicherweise auch noch das, was die Ampelregierung quasi noch auf den Weg gegeben hatte, verschärfen? Eigentlich ist es im Koalitionsvertrag ja so beschrieben. Ja, lustigerweise wird sie ja auch verbal was ändern, weil das ja unbenannt werden soll und das ist also da ist die Politik liegt tatsächlich in der

Semantik, weil das Bürgergeld hatte ja von Begriffe ein Fuß im bedingungslosen Grundeinkommen und das ist wirklich ein Phänomen, dass die SPD eine Sozialleistung macht und die Leute freuen sich nicht, sondern die Leute sind empört darüber und ich glaube das ist das gleiche wie mit dem Mindestlohne umgekehrt.

Der Mindestlohn war so populär für SPD-Wähler, weil das was wir gerade besprochen haben, jemand der arbeiten geht, muss eine Familie ernähren können. Das ist in weiten Teilen der Gesellschaft Konsens, aber dass der, der arbeitet mehr haben muss als der, der nicht arbeitet, ist auch Konsens. Und das Bürgergeld hat es materiell gar nicht so in Frage gestellt, aber es wirkte so.

Ja, und das war tödlich für die SPD. Die SPD verabschiedet sich immer weiter davon, eine Volkspartei zu sein, denn die meisten Menschen in Deutschland sind eben nicht links, sondern eher konservativ, wenn nicht sogar rechts. Das zeigt sich ganz deutlich an den Bundestagswahlen und dem Wahlverhalten. Auch die Grafik spricht eine klare Sprache.

Die SPD hat die meisten Wähler an CDU und AfD verloren. Na ja, nach dem neuesten Stand würde ich heute die CDU auch zu links zählen, aber das gerne in einem anderen Video. Ich hoffe, wir schaffen trotzdem noch Herrn Michael Mitchke aus Hannover. Kurz zum Ende unserer Sendung noch. Hallo, bitte Ihre Frage. Ja, schönen guten Tag.

Ich hätte eine Frage an den Herrn Alexander und zwar würde ich gerne wissen, wie er das einschätzt, dass jetzt auf dem SPD Parteitag beschlossen wurde einstimmig von den Delegierten, dass ähm ja, dass AfD Verbutzverfahren praktisch ähm ja in Gang gesetzt wird. Also es entsteht eine Arbeitsgruppe, die jetzt Materialien sammelt, ja, also mit dem Ziel dann die AfD verbieten zu lassen.

Wie wie schätzen Sie das ein? Ich glaube nicht, dass die Politik dahin findet. Also, das müsste ja die Bundesregierung betreiben und das wä ein langwieriges Verfahren. Das würde viele Jahre dauern. In dieser Zeit würde das der AfD helfen nach meiner Einschätzung. Und ich glaube nicht, dass dieser Weg gegangen wird.

Ich glaube, dass das so ein bestimmte Wunsch der Partei das Delegierten sich da mal auszudrücken, aber das wird nicht material Realität. Das kann ich mir nicht vorstellen. Ich glaube kaum, dass ein Verbot der AfD wirklich Realität wird. Das ist doch vor allem eins. Ablenkung, ein Versuch vom eigenen politischen Versagen abzulenken.

Nun ruft jemand aus dem Osten an und fühlt sich in die DDRZit zurückversetzt. Ähm, so, ich gehe jetzt zu Sven Müller nach Leipzig. Hallo Herr Müller und was möchten Sie von uns wissen? Ja, Grüße in die Runde. Vielen Dank auch an die zwei, drei Vorredner vor mir. Also, ich muss ganz ehrlich sagen, hier wird immer groß geschrieben, SPD, sozialdemokratisch, wir leben ja angeblich in dem Wohlstand.

Ich rufe aus Sachsen an, muss ich sagen, aus der Region Leipzig. Ich war vor 36 Jahren auf der Straße, muss ich sagen. Angeblich haben wir eine deutsche Einheit. Nein, haben wir nicht. bis in der Bundesrepublik Deutschland noch Artikel Tralala beigetreten und die Verhältnisse, die wir jetzt haben, muss ich sagen, mit einer Tafeln, mit Flaschensammlern, mit Rentner, die noch nebenbei in der Rente arbeiten gehen müssen, kenne ich, muss ich sagen, äh von vor 89 nicht so und es spielt alles die Politik heutzutage von der SPD alles der Region blau zu. Anfangsbuchstabe A müssen wir nicht weiter drüber reden und ich frage mich wie das hier in 10, 15 Jahren mal aussehen wird, weil wir am Osten mussten uns verändern und die Verhältnisse, die wir jetzt haben, wollten wir durchf die Leipziger Montagsdemos eigentlich nicht und ich frage mich, was kann man dagegen tun? Einen Mindestlohn muss da eigentlich dafür da sein, damit ich meine Bände genießen kann und nicht noch nebenbei X Nebenjobs habe. Das ist mir ein bisschen unser frage mich, was sagen die teilnehmenden Redakteure jetzt? äh die

bei ihnen sitzen. Dazu wird sich hier in 5 Jahren was ändern, denn das spielt alles der blauen Partei zu, selbst mit der Zeitung, die jetzt hier verboten werden sollte. Alles nur Propaganda. Ich fühle mich in DDRZiten versetzt, muss ich sagen. Propaganda der böse böse Westen und Carl W von Schnitzel, der schwarze Kanal.

Einige werden es vielleicht kennen. So schlecht war es zu Ostzeiten bei Weiten nicht, was wir jetzt hatten, was wir jetzt haben, was kann man dagegen tun, was soll sich ändern? die Runde. Herr Müller auch danke für diese durchaus emotionale Teilhabe hier an der Sendung und Herr Tretb angekündigt darf jetzt antworten, bitte.

Ja, vielen Dank. Ähm, also erstmal liebe Grüße meine Heimatstadt äh an der Stelle, aber ich glaube, dass die ähm also völlig vielfältig, erstens muss man sagen, die Situation in der DDR, wenn man sich es einmal noch mal vergegenwärtigt, natürlich ist es so, vielleicht gab’s keine Flaschensammler oder man hat sie nicht gesehen, vielleicht gab es keine Armut oder man hat sie nicht gesehen.

Also ich halte es für eine völlige Verklärung dessen, was in der DDR passiert ist, wenn man jetzt so tut und wie sie auch gerade beschrieben haben, das sei jetzt schlimmer als zu DDRZiten. Zu DDRZiten sahen die Städte anders aus. Es war eine andere Infrastruktur und sie hätten im Fernsehen so eine Wortmeldung nie von sich geben können.

Der Tagesspiegeljournalist hat das Ganze in meinen Augen wieder mal schön geredet. Statt wirklich zuzuhören, wurde relativiert, besonders bitter. Der Anrufer aus dem Osten kam am Ende nicht einmal mehr richtig zu Wort, was wirklich schade ist. Ich bin mir sicher, er hätte noch gesagt, alles fängt irgendwann mal an, genauso wie es in der DDR auch irgendwann angefangen hat.

Doch leider konnten wir diese Antwort nicht mehr hören, denn diese Moderatorin hat im Gegensatz zu ihren Kollegen jeden Anrufer sofort abgewirkt, sobald die Frage gestellt war. M.