Der neue Kulturstaatsminister Wolfram   Weimer kommt in der linksgrünen Szene   überhaupt nicht gut an. Er soll bald   Claudia Rot ablösen. Laut Neos   hinterlässt Rot eine Kulturpolitik, die   mehr von Haltung als von Bildung geprägt   war, mehr von Dragshows als von   Deutschland liebe und mehr vom globalen   Süden als vom Westen.

 Genauso werde ich   sie in Erinnerung behalten. Wolfram   Weimer hingegen ist eher konservativ   eingestellt und genau das passt vielen   nicht. Bei meiner Recherche bin ich auf   sehr interessante Videos von ihm   gestoßen. Er äußert sich kritisch zu   Ukrainepolitik und zum Bürgergeld.   Besonders spannend, eine Maisberger   Torrunde von ihm, die viral ging, wurde   sogar aus dem öffentlichrechtlichen   Rundfunk gelöscht.

 Als ich den Link   anklickte, um es mir in der ARD   Mediathek anzuschauen, war die Sendung   einfach verschwunden. Aber das Internet   vergisst nicht. Auf Exnte ich einige   Clips davon wiederfinden. Etwas   zusammengeschnitten, aber voller klare   Aussagen und Wahrheiten, die offenbar zu   présant waren, um online zu bleiben.   Diese Ausschnitte zeige ich dir jetzt.

  Für mich ist der Staat zu groß. Deswegen   der Reflex von politischen Parteien   jetzt sagen, wo kriege ich neues Geld   her, der ist falsch. Und deswegen ist   das Verfassungsgerichtsurteil so   wichtig, weil es die politische Kultur   ein Stück weit ändert. Übrigens auch in   der Sprache hat sich das ja   wiedergespiegelt.

 Die machen 100   Milliarden Schulden für die Bundeswehr.   Alles gut. Aber sie nennen das   Sondervermögen. Da haben wir doch alle   gelacht. Du kannst doch nicht schuld   dann auf einmal zu vermögen. War halt   kein Bürgergeld. Es ist ein   Migrantengeld. Das Bürgergeld ist ein   Stück zu großzügig ausgelegt. Wir kennen   ja alle diese Rechnungen.

 Familien mit   zwei drei Kindern kriegen 3000 € Netto.   Da ist natürlich für Leute, die 3000 €   netto sicher arbeiten müssen, ist der   Abstand einfach nicht mehr da. Und es   ist in Wahrheit kein Bürgergeld, es ist   ein Migrantengeld. Zur Wahrheit dieser   Geschichte gehört 2,6 Millionen   Nichtdeutsche bekommen das Bürgergeld.

  Darunter sind 900.000 Araber, 1,3   Millionen Ukrainer. Das Thema Bürgergeld   sorgte erst kürzlich bei Markus Landz   für Aufsehen. Boris Palmer berichtete   dort von extrem hohen   Bürgergeldzahlungen und blieb nicht nur   bei Worten. Auf wiederholte Nachfrage   veröffentlichte der Ex-Grüne jetzt auf   Facebook einen anonymen Bescheid des   örtlichen Jobcenters.

 Die Zahlen sind   erstaunlich. Zwischen   November2 und   Oktober erhielt eine Familie monatlich   zwischen   5637 und   7471 €. Und während dieses Thema noch   heiß diskutiert wird, sorgt der neue   Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bei   Meischberger für den nächsten   Praukenschlag mit weiteren unbequemen   Wahrheiten, die das Establishment   ordentlich in Zwanen bringt.

 Und Herr   Weimer, fällt es Ihnen leichter? Ich   fürchte, wir haben es jetzt mit einer   Lage zu tun, wo wir uns eine unangenehme   Wahrheit eingestehen müssen und die   heißt, dass Russland diesen Krieg   gewonnen hat. Ja,   jetzt arbeitet unser Bundeskanzler ja   mit dieser Sprachschablone Russland darf   den Krieg nicht gewinnen, die Ukraine   muss gewinnen.

 Ich frage mich nur, wo   das politisch hinführen soll, denn   faktisch hat Russland jetzt in Donnbas   praktisch erobert. Das ist nur noch eine   Sache von wenigen Tagen. Die   Flächengewinne sind riesig. Sie sind   etwa so groß wie Holland und Belgien   zusammengenommen. Die Landverbindung zur   Krim ist da. Ähm das heißt, wie soll   Russland diesen Krieg jetzt verlieren?   Die Ukraine hat die Kraft nicht auch mit   den Waffen, die wir noch liefern können   und Russland gewinnt auch im   internationalen Spiel der Sanktionen.

  Die Chinesen sind heute gerade China äh   äh Russland beigesprungen. Die Inder   machen Geschäfte wie nie mit Russland.   Wichtige Schwellenstaaten wie Brasilien   und Südafrika sind im Westen von der   Fahne gegangen. Der Bundeskanzler hatte   eine Reise nach Südafrika, da wurde auf   offener Bühne blamiert.

 Die wollen keine   Sanktionen, die wollen noch nicht mal   von Aggressionskrieg reden. Das heißt,   wir haben auch diesen internationalen   Kampf um die Mehrheit verloren. Und ich   fürchte, wir müssen uns das eingestehen   und ich nehme an, dass die Initiative   von Macron darauf beruht, eine   realpolitische Einsicht. Wir können   diesen Krieg nicht gewinnen.

 Wir müssen   ihn möglichst schnell beenden. Mm. Und   das ist auch aller Ehrenwert, dass man   nun eine diplomatische Initiative   starten. Das erwarte ich eigentlich von   unserer Bundesregierung, gerade weil sie   so zaudernd war, den Kanal nach Moskau   offen gehalten hat. Eigentlich muss   Berlin jetzt einen Friedensplan vorlegen   und das hoffe ich mir von der Kief   Reise, dass er das tut.

 Frau Balze hatte   ich ich glaube das nicht. Ich glaube   nicht, dass Herr Scholz jetzt   tatsächlich endlich nach Kie fährt, um   dann zu sagen, äh liebe Ukrainerinnen   und Ukrainer, gibt jetzt mal auf. Also,   das ist doch im   internationalen, das ist doch überhaupt   nicht vorstellbar. Jetzt mal auf, wir   reden über einen Waffenstillstand, denn   der Ruf zu den Waffen kann ja nicht die   das politische äh Spiel beenden. Mhm.

  Wir müssen doch in einen Moment kommen,   wo dieser Krieg aufhört, auch im   Interesse der Ukraine, gerade im   Interesse der Menschen. Und deswegen ist   es doch wichtig, dass Frankreich und   Deutschland jetzt die Tür auf sagen, wir   müssen reden, denn wir werden diesen   Krieg nicht gewinnen.

 Die Ukraine wird   diesen Krieg nicht gewinnen. Aber Macron   und Scholz reden seit Wochen. Sie   telefonieren seit Wochen mit Putin und   zumindest nach allem, was ich weiß,   vielleicht wissen sie was anderes, kommt   da nichts bei raus. Gar nichts. Ich sehe   das anders. Die Initiative aus Paris ist   wohlorchestriert.   Es gibt ein Papier zur Vorlage, dass die   Friedensgespräche reaktivieren sollen.

  Im Gegensatz kommt die Ukraine in den   Beitrittsstatus der Europäischen Union,   kriegt auch weiter militärische   Unterstützung, aber es ist in keinem   Interesse weder der Ukraine noch unserer   noch des Weltfriedens einfach nur den   Ruf zu den Waffen immer fortzuschreiben.   Wir müssen eine Lösung finden und die   kann nur auf dem Verhandlungswege   stattfinden.

 Deswegen bin ich froh, dass   der Macron jetzt diese Initiative   startet. Also, er hat es laut und   deutlich in der Sendung gesagt, die   Ukraine wird diesen Krieg nicht   gewinnen. Heute wissen wir, er hatte   recht. Die Menschen sehen sich nach   Frieden und ein Leben in Ruhe und   Sicherheit. Donald Trump hat die   Initiative ergriffen und bei der   Beerdigung des Papstes entstand ein   starkes Bild.

 Trump und Selenski Seite   an Seite. Ein symbolträchtiger Moment.   Doch eine Frage bleibt offen. Wo war   eigentlich unser möglicher künftiger   Kanzler Friedrich Merz bei diesem   bedeutenden Ereignis? Warum war jetzt in   den letzten Tagen von ihm so wenig zu   hören zu Trumps Frieden Friedensplan zu   den Ereignissen in Rum? Wir haben eine   geschäftsführende Bundesregierung.

 Ich   höre nichts oder wenig von Herrn Scholz.   Frau Berbock sehe ich seit Tagen nicht.   Die sind im Amt. Sie können machen, was   sie wollen. Sie können mit jedem reden   und Friedrich Merärz wird bald   Bundeskanzler. Aber ihre Frage ist   trotzdem richtig. Sie zeigt, wir   brauchen schnell eine neue   Bundesregierung, damit Deutschland   wieder handlungsfähig wird.

 Wann ist   denn von Ihnen etwas zu erwarten jetzt   gerade? Ich meine, die Ereignisse   überschlagen sich. Es gibt einen neuen   Stand. Nochmals, wir haben ein   Bundeskanzler, der ist Olaf Scholz, der   vertritt Deutschland weltweit. Der steht   an der Spitze dieses Staates oder ganz   weit oben und Friedrich Merärz wird ab   dem 6.

 Mai Verantwortung übernehmen und   ich kann Ihnen sagen, das ist   Prioritäthema. Ich würde sagen nur ein   natürlich kein Zufall, dass solche   Bilder entstehen. Marcor wollte sich   drauf drängen. Das wollte Trump da nicht   haben. Das hier ist, glaube ich, ein   Bild, das noch mehr bleiben wird als die   Besetzungsfeierlichkeiten. Umso   schlimmer ist es, dass Friedrich Merz   nicht dort war.

 Er war bei der Beätigung   von Bigem 16. Da war er dort. Es hätte   sich auch gehört jetzt dort zu sein. Man   ist dann lieber abseits. Stattdessen   sitzt man solche schickt man solche   peinlichen Spaßvögel äh wie Steinmeier   und Söder dahin. Da muss ich einfach   diese beiden Bilder mal nebeneinander   halten.

 Bei diesem beiden Grinsekatzen   da auf dem Weg zu einer Beerdigung wohl   gemerkt muss ich an den bekannten Satz   von Franz Kafka denken. Es war als   sollte die Scham sie überleben. Man   schämt sich eigentlich nur für diese   Bilder, für diese beide Grinsenkatzen.   An Herrn Steinmeier habe ich überhaupt   keine Erwartung mehr.

 Da liegt also die   Niveauerwartung bereits auf null und er   kriegt immer noch drunter. Herr Söder   kann ich nicht mehr ernst nehmen. Er   lacht, er ist macht sich einen Jungs   draus. Er ist der Clown. Mal testet er   Würste auf Volksfesten. Mal lacht er bei   einer Beerdigung. Mein Fazit: Die CDU   scheint gar nicht mehr zu merken, was   sie eigentlich von sich gibt.

 Friedrich   Merärz hat sich an Ostern bereits wie   ein neuer Bundeskanzler inszeniert und   plötzlich fragte niemand mehr nach Olaf   Scholz. Doch wieso eigentlich? Warum   hielt März diese Ansprache? Und gab es   überhaupt ein offizielles Statement von   Kanzler Scholz? In diesem Moment stand   März nur allzu gerne im Rampenlicht.

  Doch jetzt, wo internationale Größe   gefragt ist, scheint er auf Tauchstation   zu gehen. Meine Vermutung, Friedrich   März hat Angst, Angst davor, Donald   Trump zu begegnen. Er weiß genau, was   ihn in einem direkten aufeinandertreffen   erwarten würde.