Wenn wir in einem Land leben, wo wir Geld für alles mögliche ausgeben, beispielsweise 9 Milliarden Euro Bundesebene jetzt jedes Jahr in die Ukraine, stellen Sie sich mal vor, wir würden dieses Geld in die Krankenhauslandschaft investieren, dann bräuchten wir jetzt alle an diesem Tisch hier nicht stehen.
Es gehört aber auch zu weit mit dazu, dass wir unsere medizinische Versorgung in Sachsenanhalt gar nicht mehr sichern könnten ohne Menschen mit Mikrationshintergrund. Ein Zehntel aller Ärzte und das ganz überwiegend auch bei den Krakenhäusern. [applaus] Ohne Ulrich Segmund wäre die Sendung ein kompletter Reinfall geworden.
Zum Glück war er dabei. Trotz seines geringen Redeanteils hat er die Runde ordentlich aufgemischt mit Fakten statt Floskeln. Er brachte den CDU-Vertreter so in die Eng, dass dessen Worte entlarfender nicht hätten sein können. Der peinliche Rettungsversuch der Moderatorin machte das Ganze am Ende nur noch unangenehmer und zugleich noch interessanter.
Bühne frei. Legen wir los. Herr Sigmund ist heute bei uns. Sigmund, er ist gesundheitspolitischer Sprecher der AfD im Magdeburger Landtag. Herr Sigmund, das ist natürlich auch ein Punkt, also man sagt, es gibt auch weniger Patienten, es gibt weniger Menschen. Warum soll man denn auch dann jede Klinik am Leben erhalten, wenn man weiß, wir werden sie eh nicht auslasten können? Na, erstmal sehe ich das erfahrungsgemäß anders. Das Thema Wirtschaftlichkeit.
Warum muss ein Krankenhaus wirtschaftlich sein? Ein Krankenhaus muss Menschen helfen. Das ist die einzig entscheidende Kennziffer dabei, unserer Meinung nach. Und wir müssen unterscheiden zwischen einer spezialisierten Behandlung, wo man etwas planen kann, wo man auch weitere Wege fahren kann, weil man eine gute Qualität haben möchte und einer Notfallversorgung und die muss vor Ort sein.
Wenn ich mich schwer verletze, kann ich nicht eine dreiviertel Stunde oder eine Stunde mit dem Krankenwagen durchs Land fahren, bis mir irgendwann jemand hilft. Das muss vor Ort passieren und das muss man aber ganz klar voneinander trennen. Und nur, weil es aktuell so ist, äh wir denken auch nach vorne.
Was ist denn in fünf oder in 10 Jahren? Wir sehen hier ist ganz kritisch, dass man hier offenbar oftmals nur von Wahl zu Wahl denkt. Man muss gesundheitliche Versorgung ganzheitlich denken über Jahrzehnte hinweg, weil wenn ich jetzt einen Arzt ausbilde, den habe ich in 10, 12 Jahren und deswegen muss man sowas langfristig denken.
Ich glaube, wir machen uns zu viele Hoffnungen. Wir glauben, wir können maßgeblich Beiträge dadutch einsparen, dass wir die Krankenkassen reduzieren. Ich glaube, wir müssen grundsätzlich darüber diskutieren, wie wir das Gesundheitssystem auch in Anspruch nehmen. Und da ist eine Frage, warum die Anzahl von Arztbesuchen in Deutschland überproportional im europäischen Vergleich ist. Eine berechtigte Frage.
Warum sind die Arztbesuche in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern so überproportional hoch? Liegt es vielleicht daran, dass wir die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben oder steckt etwas anderes dahinter? Gerade die CDU, die unter Merkel ganze 16 Jahre lang regiert und dieses System mitgestaltet hat, müsste es doch am besten wissen.
Doch stattdessen wird geleugnet, relativiert und abgewiegelt, bis sich die Balken biegen. Und genau das wirst du gleich selbst hören. Herr Sigmund, jetzt nehme ich das noch mal auf, wenn Sie sagen, also eigentlich muss das irgendwie so laufen, also Krankenhäuser müssen nicht gewinnbringend da sein.
Es ist ja, das steht jetzt so im Raum, aber die Frage ist ja, wie wollen Sie es finanzieren? Jetzt sind wir an diesem Punkt, wo sagen, wie soll das gehen? Also, wir sehen ja es, wenn Betttuch zu kurz, dann kann man an einer Ecke ziehen, dann ist ein anderen irgendwie wieder ein Loch. Man merkt ja nicht die ganze Runde, dass es sich hauptsächlich um das liebe Geld wie immer dreht und das ist ja auch das Problem.
Wir sagen ganz klar, es gibt Bereiche in dieser Gesellschaft, da darf Geld nicht immer die große Rolle spielen. Eine Schule muss auch keinen Gewinner wirtschaften, ein Kindergarten auch nicht und die Polizei auch nicht, aber wir brauchen sie und genauso brauchen wir eine medizinische Versorgung. Und ich bin auch kein Freund davon immer unser System, was über viele Jahrzehnte gut funktioniert hat, immer grundsätzlich zu kritisieren und mit irgendwelchen kleinen Stellschräubchen zu arbeiten.
Und die drei Punkte natürlich eine gerne Antwort auf diese Frage. Wenn wir in einem Land leben, wo wir Geld für alles mögliche ausgeben, beispielsweise 9 Milliarden Euro Bundesebene jetzt jedes Jahr in die Ukraine, stellen Sie sich mal vor, wir würden dieses Geld in die Krankenhauslandschaft investieren, dann bräuchten wir jetzt alle an diesem Tisch hier nicht stehen.
Das gleiche ist natürlich im Bereich der Kassen das Problem. Wenn ich 100ttausende Menschen in unser Kassensystem hole, die ja nie eingezahlt haben, die teilweise auch nicht einzahlen wollen, dann müssen wir das als Versicherte mitbezahlen. Das ist das Problem. Und es gibt halt Menschen, die wissen gar nicht, dass sie eigentlich eine viel bessere Versorgung haben könnten, wenn wir unsere eigenen Gelder auch in unser eigenes System investieren würden und das ist auch unser Lösungsansatz.
Es gibt so viele Punkte im Haushalt, wo wir Geld verschwenden. Wir möchten es vernünftig einsetzen, beispielsweise in einer medizinische Versorgung. Auch in 10, 15, 20 Jahren sollen sich die Menschen in Mitteldeutschland, in ganz Deutschland darauf verlassen können, dass sie eine gute medizinische Versorgung haben und das kostet n mal Geld.
Herr Krull, würden wir das hinkriegen? Würde das funktionieren? Also, ich könnte jetzt ähm ganz klassisch formulieren, diese Argumente höre ich immer wieder auch im Plenarsaal, wenn es einfach darum geht, dass das Thema Migration, dass das Thema Hilfen für die Ukraine einfach alle Probleme löst, wenn wir das nicht mehr tun.
Es gehört aber auch zu weit mit dazu, dass wir unsere medizinische Versorgung in Sachsenanhalt gar nicht mehr sichern könnten ohne Menschen mit Migrationshintergrund. ein Zehntel aller Ärzte und das ganz überwiegend auch bei den Krakenhäusern [applaus] und den und den Rehreinrichtung haben ja zintergrund und ich versuche oder ich stell es gerade wieder fest hier versucht mein eine schwachen Partner gegen anderen schwachen Partner an der Stelle zu thematisieren und das ist nicht das was wir an der Stelle brauchen. Wir brauchen eine vernünftige Lösung und die beinhaltet genauso die Frage, was können wir als Land zukünftig tun, auch in den kommenden Haushalten und wo kommt auch der Bund seiner Verantwortung nach, weil das gebe ich auch ganz offen zu, die aktuelle Vorschläge, was die Einsparung angeht von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums gefallen mir als Landespäter ausdrücklich nicht. Dafür würde ich gerne etwas sagen, wenn das geht. Das kann man so nicht stehen lassen. Darf ich dazu was sagen? Sie dürfen kurz natürlich auch noch an. Okay, ganz kurz. Jeder Mensch in Sachsandelt oder in Deutschland ist glücklich, wenn es auch ein Mediziner gibt, der egal woher kommt auf der Welt, um Himmels Willen, aber es kann doch nicht die Lösung sein, sich darauf
auszuruhen. Man sieht das ja mittlerweile mit Stolz an, dass es Kliniken gibt, wo die Hälfte der Mediziner Medigrationshintergrund haben, aber wir müssen diese Probleme doch selbst langfristig lösen können. Wir müssen selbst Medizin ausbilden, weil dieses Problem ist geopolitisch überall in jedem Land.
Das ist ein riesengroßer Verdrängungswettbewerb und wenn wir auch in 10, 15, 20 Jahren eine gute medizinische Versorgung sicherstellen wollen, müssen wir eigene Ärzte ausbilden. Ganz unabhängig von der Sprachbarriere. Wir müssen es selber schaffen und damit müssen wir endlich mal anfangen. Wir haben ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland, die haben ohnehin Migrationshintergrund, die sind teilweise hier geboren.
Ich glaube, wie geht’s ja nicht? Geht ja nicht. Ja, nur also ich glaube, man kann das jetzt nicht so richtig. Ich würde gerne Herr Sigmund, der einzig reflektiert in dieser Runde. Wir haben eine Menge eigener Fachkräfte, die jedoch aufgrund dieser Bedingungen verjagt werden. Merkst du, wie die Moderatorin ganz schnell abgebrochen hat, weil ihr keine Argumente mehr eingefallen sind? Ich meine, Ulrich Sigmund hat recht.
Wir nehmen hier jeden mit Kusshand auf, der Teil der Gesellschaft wird und seinen Beitrag leistet. Doch Deutschland ist nicht geholfen, wenn alle Jobs nur noch von Eingewanderten ausgeübt werden. Ich meine, schau dir mal den öffentlichrechtlichen an. Wie würde die Moderatorin es finden, wenn ihr Job von einem Migranten übernommen wird und ebenso bei den anderen Talkshows oder Nachrichtensendern? Ich bin gespannt, ob sie dann immer noch so cool und gelassen daher reden würde.
Ich meine, die Nachrichtensender werden bereits immer diverser und vielfältiger. Alles ein schleichender Prozess. Herr Sigmund, die Übernahme von Krankenhäusern durch die Kommunen und die Kreise, also diese Rekommunalisierung, wie wir in Tapst jetzt möglicherweise bekommen, ist das wünschenswert aus ihrer Sicht? Das ist auf jeden Fall wünschenswert und vor allem ist es eine riesengroße Chance, so traurig der Anlass auch ist.
Es ist eine Chance zu zeigen, dass es geht. Ich meine, sie hatten vorhin Beispiele angebracht, die Altmark, Gentin und Hafelberg aus der Region komme ich. Wir haben das schmerzlich erlebt. Dort sind beide Standorte geschlossen worden und wir haben gesehen, was einmal weg ist, ist weg. Das kommt nicht mehr wieder.
Und da hat man auch den Menschen lange Zeit was versprochen. Ja, wir finden irgendwelche Lösungen, dann wurde sich über Jahre hinweg irgendwas zusammengewurstelt. Ich muss es leider so sagen, ich habe das ja im Ausschluss all die Jahre mit verfolgt und diese Situation muss herbst unbedingt erspart bleiben und deswegen sollten wir diese Chance jetzt nutzen.

Wir haben jetzt AfD Fraktion nächste Woche auch einen konkreten Antrag im Landtag von Sachsenanhalt eingebracht, nämlich dass ich die Landesregierung ganz klar zu diesem Standort nicht nur bekennt, sondern dass sie die Hand ausstreckt zum Landkreis, wo ja bereits ein kommunales Gesundheitszentrum existiert und gemeinsam eine Rekommunalisierung mit Landesmitteln möglich macht.
Und wir müssen jetzt ja auch mal ein positives Exempel statuieren, dass wir den Menschen im Land zeigen, wir lassen euch nicht hängen, wir möchten die Grundversorgung und Herbst ist das beste Beispiel. Hier müssen wir jetzt aus den Fehlern der Vergangenheit unbedingt lernen. Jetzt die Frage, Herr Fter, gibt es denn eine Kommune, die Ihnen im Kopf ist, von der Sie sagen, ja, die wäre in der Lage ein Krankenhaus zu finanzieren? Nein.
Okay. Punkt heißt äh es ist ja schon diskutiert worden aus meiner Sicht. Ich habe es ja gesagt, Krankenhausstandort wird definiert über anders. Was sind denn die größten Kostentreiber? Wo müsste man denn ran? Äh, das ist gar nicht das Thema aus meiner Sicht, sondern wir haben Krankenhaus Finanzierungsgesetz und gegen das wird schon seit Jahren verstoßen.
Krankenhaus Finanzierungsgesetz sagt, die Kassen bezahlen die Betriebskosten und die Länder bezahlen die Investitionskosten. Mhm. Und jetzt reformieren wir, ich habe es in in so einem Diskussionsbeitrag ist ja veröffentlicht worden auf der Webzeit seit 2000 alle ein bis zwei Jahre eine Reform zur Kostendämpfung.
keiner hat funktioniert und der Oberhammer aus meiner Sicht ist jetzt Krankenhausorgungs Verbesserungsgesetz im Herbst vor Jahres beschlossen und ein halbes Jahr später, das fangt auch nicht mal angefangen zu funktionieren, gibt schon wieder ein neues Reformesetz. Dieser dieses Reformesetzes von dem ein Ausschuss, der durchaus kompetent ist in Sachen Gesundheitswirtschaft sagt, das wird das Ziel verfehlen und da stimmt da irgendwas nicht im Denken.
Richtig, das stimmt alles vorne und hinten nicht. Willkommen im Bürokratieland Deutschland, das durch die neue März Klingballregierung ganz sicher nicht besser werden wird. Eher im Gegenteil, bis 2026 plant die neue Regierung massive Einsparungen bei den Krankenhäusern. Doch eigentlich sollte man endlich bei der Bürokratie anfangen zu sparen, denn ich bin mir sicher, auch dort gibt es enorm viel zu holen.
Also, ich muss Herr Kol ein bisschen widersprechen, nicht unbedingt, aber das DG System ist natürlich erstmal ein großes Problem. Ähm, viele wissen ja gar nicht, was das bedeutet, aber ich möchte mal ein plakatives Beispiel geben. Sie haben eine Geburt und die Geburt ist komplizierter, als es vorher geplant war.
Es gibt aber nur eine Summe X von der Krankenkasse. Auf der Differenz bleibt jetzt das Krankenhaus sitzen und demzufolge macht es Minus. Und das höre ich seit 10 Jahren, dass dieses System in Frage gestellt werden muss und zwar immer von den Politikern, die auf Bundesebene dann noch die Verantwortung hatten.
Ich würde mich wirklich mal freuen, wenn wir wieder zu einem leistungsgerechten Modell zurückkommen, dass auch das bezahlt wird einem Krankenhaus, was wirklich an Leistung fort angefallen ist. Und zweiter Punkt, den muss ich auch noch mal kritisch ansprechen, Investitions Zuschüsse sind Landesaufgaben.
Die wurden abgeschmolzen bis aufs Minimum. 2005 hatten wir noch 180 Millionen Euro im Jahr. 2015 nur noch 40. Nur mal um ein Gefühl zu bekommen. Es wurde also gespart bei den Krankenhäusern. Jetzt ist das Bein dick. Jetzt ist der Investitionsstau riesig und jetzt macht man es über Schulden. Und das ist einfach eine grundsätzlich falsche Herangehensweise.
Steuergeld ist Steuergeld. Versicherten Geld. Das muss man verantwortungsvoll einsetzen und demzufolge muss man auch mal schauen, was ist denn hier so teuer im System? Am Ende des Tages ist es wirklich einfach nur noch unverschämt. Wir zahlen sobald wir arbeiten gehen monatlich in die Krankenkasse ein und das über Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte.
Nur um am Ende zu erfahren, dass die Gelder vorne und hinten nicht reichen. Warum schließen die Krankenhäuser tatsächlich? Mir hat die Sendung vom Aufbau her nicht wirklich gefallen, denn es waren so viele Gäste im Studio, dass die Politiker, die seit Jahren in der Verantwortung stehen, mir persönlich zu wenig Redeanteil hatten.
Dennoch hat mir dieser kurze Einblick gereicht, um festzustellen, wie die Altparteien ticken und dass sie nichts ändern werden. Danke dir und bis zum nächsten Video. Alles Gute.
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die Autorin undistin Birgit Kelle ist ein geresehener G bei dem Nachrichtenportal sie ist über die …
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