💥Kritik von allen Seiten! Ende für Merz? Keine Hoffnung für die neue Regierung

Wenn der Klügere immer nachgibt, regiert am Ende der Dümmere. Genauso fühlt sich dieser Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD an. Friedrich Merz hat sich in meinen Augen kaum durchgesetzt und auch die Talgrunde ist sich da überraschend einig. Doch bevor wir darauf eingehen, werfen wir zuerst einen Blick auf ein Phänomen, das kaum einer ignorieren kann. Die AfD.

Selten eingeladen, aber ständig Thema. Wie kann es sein, dass eine Partei, die in Talkshows fast nie zu Wort kommt, dennoch so viel Raum einnimmt? Er hat ja die AfD im Nacken, das heißt, er muss an der Stelle muss er ja liefern. Schon der Versuchsaufbau unserer Debatte. Warum hat Friedrich Merz die AfD im Nacken? Warum nicht die SPD? Ich meine, die Ruhrgebietswahlkreise sind verloren gegangen.

Mannheim, Forzheim, die SPD hat Einbrüche in ihrem Kernmilieu. Also die Frage müsste sich an die SPD genauso stellen wie an die Union. Also die Idee, dass Friedrich März der Handwerker wäre, den man anrufen könnte und er würde das kann eine ganz seltsame Idee. Vor all, wenn er dann was tut, sagen ja die gleichen Leute, das geht so nicht so und wie gesagt, es ist noch nichts passiert.

Kann ja auch nicht, die regieren ja noch nicht. Er hat auch tatsächlich im Wahlkampf eine Rhetorik genommen, die krass war, de facto und so weiter. Aber dieser Koalitionsvertrag in diesem Punkt ist anders als alles, was Angela Merkel unterschrieben hat. In Kombination mit einer möglichen Personalie Dobrint könnte es funktionieren, kann da noch was passieren.

Wie schwierig war das für diese drei Parteien da zusammenzukommen, also CDU, Cso und die SPD? Haben Sie da atmosphärische Störungen gehört oder ist es wirklich so, wie die heute zeigen? Wir verstehen uns bestens. Ich würde dieses Atmosphärein nicht überschätzen. Wenn es um Atmosphäre ginge, wäre die Ampel die beste Regierung der Welt gewesen am Anfang.

Ja, die haben ja Selfies gemacht und sich Ingwertee gekocht und umarmt und gedutzt und das war dann ja alles nicht belastbar. Vielleicht war das der Fehler und wir haben auch bei Angela Merkels Koalitionsverhandlung erlebt, ich erinnere an die letzte, da ging mal stundenlang nichts im Konrad Adnerhaus und Frau Vonderlein schlief auf dem Boden eine Decke gehüllt und als man nach vielen Stunden rauskam, war Hor Seofer Innenminister und keiner wusste mehr warum.

Also da diese Verhandlungssituation und Stunden würde ich nicht überschätzen. Die haben das in einer relativ kurzen Zeit geschafft. Ja. Und treten ja auch zivil vor die Leute. Also das ist alles im normalen Bereich. Nur die Zeiten sind nicht mal normal eben. Und deswegen ich meine Markus Söder hat hier das hier verkauft als was hat er gesagt ein Bestseller.

Jedes Wort Politik pur. Also hat dieser Vertrag jetzt inhaltlich gesehen, Robertus Meer Buckert hat ja schon ein paar Dinge gesagt. Hat der das Zeug dazu ein Bestzeller zu werden? Ja, ich glaube nicht, dass die Leute jetzt alle sich den runterladen im Internet. Den müssen sie ja noch nicht mal kaufen, ne? Aber das glaube ich nicht.

Aber was äh schon gesagt wurde, was auffällt ist, wir haben ja in dieser Gesellschaft ein großes Thema mit Demografie, ja? Also, weil viele Leute glücklicherweise so alt werden, weiß man eigentlich nicht mehr, wie man Rente, Gesundheit und Pflege, das sind ganz schwierige Aufgaben. Und die Antwort dieser Koalition ist, wir gründen Kommission.

Und das ist schon, finde ich, dass die sich da so trauen wirklich eigentlich zuzugeben, dass sie da keinen Plan haben und dann jetzt mal recherchieren wollen. Hm. Mhm. Teil ich die Meinung die die Rentenreform. Also, ich meine, aber dafür gibt es eben die Mitterrente wird eben die letzte Stufe gemacht und die Rente mit 63 ist alles drin eigentlich oder? Ja, das sind kleine kosmetische Behandlungen, aber ich würde das genauso sehen.

Das ist einfach rente Sozialsysteme. Das sind alles ähm Riesen Bausteine, an die sich seit Jahren keiner rantraut. Also das ist irgendwie Augen zu, Ohren zu und man weiß, dass das in einigen Jahren mit Vollkaracho gegen die Wand fahren wir zu besteller Thema. Markus Söder hat nicht gesagt, welches Genre es am Ende wird.

Ich glaube, das ist halt die spannende Frage. Wird’s jetzt irgendwie ein Drama? Wird’s eine Komödie? Wird’s irgendwie doch der große Heldenepost? Das muss man vielleicht sehen, aber ich glaube auch der Titel zeigt so ein bisschen Verantwortung Verantwortung für Deutschland.

Bei dem anderen da ging es um vorher bei der Koalition war es mehr Fortschrittwagen. Da hatte man mehr die Stimmung von Aufbruch von kommt jetzt was Großes. Da ist es tatsächlich eher so ein bisschen dieses klassische, was man auch von der ehemaligen Groo sozusagen gewöhnt ist. Verwalten statt gestalten habe ich da sofort im Kopf.

Ja, Verwalten statt gestalten. Selbst die Talkrunde zeigt sich wenig begeistert von der neuen Koalition zwischen Lars Klingbeil und Friedrich Merz. Und ganz ehrlich, wie soll man da auch Begeisterung empfinden? Man spürt es, man weiß es, es geht genauso weiter wie bisher. Kein frischer Wind, kein Aufbruch, null Aufschwung in Sicht.

Besonders bitter, diese ernüchternde Einschätzung kommt aus dem Mund einer linken Journalistin. Wenn selbst sie kein gutes Haar mehr an dieser Koalition lässt, sagt das einiges. Aber in alldem muss ich an dieser Stelle Robin Alexander loben, denn während die anderen diskutieren, denkt er an das, was wirklich zählt, an uns, das Volk.

Was wird eigentlich aus uns nach dieser endlosen Schuldenorgie und einer Koalition, die von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt wird? Sondervermögen ins Schaufenster gestellt, die Schuldenbremse für die Sicherheit und die Verteidigung eben dann reformiert oder eben modifiziert. Und zwar wurde das begründet mit einer historischen Lage.

Also wir sind in einer historischen Lage und deswegen brauchen wir historische Maßnahmen. Unterm Strich spricht das, was Sie jetzt ahnen, wohin diese Regierung geht, dafür, dass die wirklich historisch ist, dann leisten werden. Herr Alexander, ich glaube zur Hälfte, also wir haben ja schon drüber gesprochen, was die für die Wirtschaft vorhaben und ein Teil, den sie auch vorhaben, ist eine Staatsreform.

Also, die wollen im großen Stil Bürokratie abbauen, Prozesse verschlanken. Ob das alles klappt, ist eine andere Frage, aber das haben sie sich vorgenommen. Was aber gar nicht drin ist, ist was machen eigentlich die Leute? Also, es ist sozusagen der Staat versucht was zu machen, der die Wirtschaft soll was machen, aber den Bürgern suggeriert man, geht eigentlich weiter für euch. Mhm.

Und ich glaube, das stimmt nicht. Ich glaube, es kommen jetzt zehn harte Jahre und das ist noch das Beste, was passieren kann. Es kann auch noch viel krasser schiefgehen und ähm das ist schwierig für die Politik das so zu adressieren, aber da finde ich ist der Koalitionsvertrag ein bisschen hm mhm. Luft nach oben.

Der Weltjournalist hielt sich hier auffallend zurück. Vermutlich, weil er weiß, wer im öffentlichrechtlichen Rundfunk zu kritisch wird, landet schnell auf der schwarzen Liste. Doch die Fakten sprechen für sich. Dieser Koalitionsvertrag könnte das Endgültige aus für die CDU bedeuten. Die gleichen NGOs, die die CDU noch vor kurzem offen bekämpft haben, sollen nun weiter gefördert und finanziert werden.

Ein politisches Eigentor und das mit Ansage. Doch wechseln wir das Thema. Kommen wir zu Donald Trump und Friedrich März. Ich würde jetzt mal davon ausgehen, er plant ja auch bald noch einen einenen Besuch in den Vereinigten Staaten, dass da ist natürlich Frankreich Warschau, Frankreich-Polen, das ist sein Plan und dann genau, aber ich gehe davon aus, dass wenn er tatsächlich das erste Mal dann zu Trump fährt, einfach auch mit seinem Geldköfferchen, nämlich mit den neuen Investitionen, die da geplant sind, für die Bundeswehr hinfahren wird und einfach sagen wird, dass Deutschland auch die Ausgaben für die NATO deutlich erhöhen wird und damit schon mal erste Pluspunkte bei ihm sammeln wird. Aber ist ihnen nicht aufgefallen, dass Friedrich März das Gegenteil gesagt hat, dass Friedrich März gesagt hat, vielleicht gibt es die NATO bald gar nicht mehr und wir müssen darüber nachdenken, ob wir unter den französischen Atomschutzschild kommen und dass er nach Paris gereist ist. Also er tut das Gegenteil von dem was sie aber glauben Sie nicht, dass die NATOausgaben von Deutschland noch mal erhöht werden? Also ich s ich sag mal, man muss auf jeden Fall damit rechnen, dass die NATO ein Ende bekommen könnte. So, man muss mit allem Donald Trump,

also weder Donald Trump ein Transatlantiker, noch ist er ein Freund der NATO. Das ist doch unser Problem. Das heißt, sie sie glauben, dass Friedrich Merz sich abkoppelt von den Vereinigten Staaten? Nein, das das würde er bestimmt nicht tun, weil das also das würde kein deutscher Bundeskanzler tun, weil wir haben hier die Soldaten stehen und wir wir sind von denen noch geschützt.

Aber was doch auffällt ist, dass März am Tag nach der Wahl sehr scharf gesagt hat, wo das hingehen könnte. Ich fand damals überraschendcharf, aber die Entwicklung hat ihm recht gegeben. Es fällt auf, dass er entgegen traditionell als CDU Position auf diese goistische Position mit den französischen Waffen gegangen ist und es fällt auch aus, schauen Sie mal, wie auf Eden Musk Einmischung im Wahlkampf reagiert hat.

Er hat sich das verbeten. Er hat gesagt, wir werden überlegen, wir darauf reagieren. Er hat sogar gesagt, er denkt drüber nach, was mit Tesla zu machen, was ja eine starke Äußerung für ein deutschen Politiker ist. Also was man bis jetzt sieht, glaube ich, dass er denkt, dass er diesen Konflikt annehmen muss.

Und was ich bisher für klug halte, ist, dass er sagt, wir müssen da als Europäer auftauchen. Also wir fahren da nicht alleine hin, sondern wir gucken mit Macron, im Idealfall mit Kiosdama, im Idealfall mit Ursula von der eben zu zeigen, hier ist es die Leute, auf die wir uns noch verlassen können. Mit Meloni. Mit Meloni.

Ja, aber die fährt nächste Woche erstm alleine hin, soweit wir das. Aber das ist doch, es wäre doch tör zu sagen, Meloni gefällt uns nicht, da machen wir nichts mehr mit. Das absolut. Ich habe das Wort Optimismus. Am Ende wurde eines besonders deutlich. Frau Meischbergers Haltung gegenüber Georgia Meloni war kaum zu übersehen.

Doch Robin Alexander hat darauf souverän reagiert. Nur weil man eine Politikerin nicht mag, weil sie rechts ist, heißt das nicht, dass man nicht mit ihr reden oder verhandeln darf. Die kindische Verweigungshaltung, die im öffentlichrechtlichen Rundfunk und bei vielen Politikern immer wieder durchscheint, ist einfach nicht mehr tragbar.

Es geht hier nicht um persönliche Sympathien, es geht um das große Ganze, um Existenzen. Viele Familien trauen sich nicht mal mehr ein weiteres Kind zu bekommen wegen steigender Lebensmittelpreise, Entlassungswellen, Insolvenzen. Langfristige Besserung nicht in Sicht. Und während die Kriminalität zunimmt, bleibt ein Thema fast völlig außen vor.

Die demografische Entwicklung. Die Antwort der Politik: Frauen sollen mehr arbeiten. Und der Fachkräftemangel, der soll durch mehr Zuwanderung gelöst werden. Doch man vermischt hier zwei völlig unterschiedliche Bereiche. Asylpolitik und Arbeitsmarkt. Das sind zwei Pachuh. Ob Strompreise, Energie, Wirtschaft oder Sozialstaat, es bleibt wie es ist. Stillstand statt Wandel.

Und genauso wie Friedrich März in diese Koalition gestartet ist, wird er sie auch beenden. Kraftlos, angepasst, ohne echte Handschrift. M.