💥 Er verteidigt AfD gegen SPD

So habe ich Herrn von Lucke noch nie erlebt. Sonst tritt er deutlich härter und kritischer gegenüber der AfD auf. Doch heute richtet er den Blick auf die zerrissene SPD, die mit ihren drei Flügeln kaum noch Orientierung findet. Ein Lager, das zu Pistorius hält und den Kriegskurs stützt, ein anderes, das sozialer und deutlich linker werden will und schließlich die Konservativen, die zwischen allen Fronten schwanken.

Die Partei ist sichtlich geschwächt und genau deshalb will sie nun einen verdammt starken Gegner zu Fall bringen. Herr von Lucke entlarft dieses Machtkalkül auf beeindruckende Weise. Gelingt nicht und am Schluss bleibt, das muss die SPD schon machen. Am Schluss bleibt die soziale Karte. Die muss ja versuchen in der Koalition deutlich zu machen, wir wollen sozial bleiben und es bleibt die sehr sehr wirklich vergeblich und dann fast schon ich sag mal hart armsige Position, dann sind wir gegen Recht s verbieten wir die AfD. Das kam heute auch wieder sehr stark. Afbot dann so durchaubar wird man sich fragt, das könnt ihr doch nicht ernst ihr könnt doch aus eurer Schwäche, das schwächt übrigens auch das Argument eines Verbotsverfahrens immer am Schluss nur da versammeln wir uns, denn ich sag mal ganz ehrlich, die Rede von Frau Weidel war heute sehr polemisch, aber das war keine Rede, die ein AfD Verbot gerechtfertigt hätte, das war eine hochpolemische Rede. Aber ich würde sogar sagen, wie gesagt, dem Kanzler zum Lügenkanzler zu erklären, nachdem er selber von dem großen Kredit auf die eigene Glaubwürdigkeit gesprochen hat.

Das hätte ein Franzoser Straß auch zustande bringen können. Ja, sicher. Aber die schärfe. Ja, aber die Frage ist, was ist ja, aber der der Mirsch hat doch sofort das ist wieder der Beleg dafür, dass wir ein Verbotsverfahren einleiten. Das ist das ist fahrlässig, weil wir müssen höllisch aufpassen, dass wenn es ja, ich weiß, aber dass die Sachen dann auch begründet sind und man merkt bei der SPD, sie flüchtet sich aus der eigenen Krise in diesem letzten Punkt, wir sind gegen die AfD und das ist ein Problem, das stärkt die AfD. Deshalb vielleicht auch, also hat März hat ja heute oft die AfD angesprochen bzw. deren Argumente. Ist das hat das damit zu tun, Frau Karade? Vielleicht, dass er halt eben äh auch Richtung SPD zeigen will, wir grenzen uns da wirklich ab, die Brandmauer steht. Das kann schon sein. Also das äh ich fand es jedenfalls bemerkenswert, wie ausführlich er tatsächlich auf die AfD Argumentation eingegangen ist und versucht hat, eben äh dagegen zuhalten, das zu entkräften. Ähm und in der Tat äh es gibt ja auch in der Union Leute, die für ein Verbotsverfahren sind. Das ist jetzt weniger geworden, nachdem sich die neue Fraktion gesammelt gefunden hat vor der Bundestagswahl, waren da noch mehr

unterwegs. Das ist jetzt anders, aber auch da muss er Überzeugungsarbeit leisten. Seine eigenen Ministerpräsidenten gibt es ja auch noch, die zum Teil auch nicht so ganz klar sind gegen einen AfD Verbotsverfahren. Also, da hat er auch Argumentationsarbeit zu leisten oder Überzeugungsarbeit.

Ich würde aber zu Eidis Weidels Rede heute vor allem sagen, was nicht geklappt hat, ist dieser angebliche ähm Versuch oder die selbst auferlegte angeblich selbst auferlegte ähm Idee, dass wir jetzt irgendwie gemäßig da auftreten als AfD oder so. Also, das finde ich war heute jetzt wirklich der Gegenbeweis dafür. Also die hatten mir am Wochenende mit so einem Beschluss internen Beschluss uns auf allen weiß machen wollen, wir werden jetzt irgendwie mittiger oder sowas.

Also der heutige Tag finde ich hat gezeigt, das hat das trägt nun gar nicht oder das dem ist einfach nicht so. Also der Sache, sie hat versucht gerade zu fassen, aber es ist am Ende Sache, ne? Es war es war nicht mal ein Versuch. Es war doch noch es war nur nicht mein e die Weidel hat doch heute ganz bewusst dem Eindruck wehren wollen in die eigenen Reihen.

Ihr seid Umfaller das war doch eine sehr clevere. Warum soll sie auch an einem solchen Tag den Eindruck erwecken, ich habe Kreide gefressen? Weil der Melonisierungsvorwurf, ihr macht auf Meloni natürlich von den Rechten kommen, sie hat heute klare Attacke in der Generaldebatte gegen den Regierenden gefahren, aber für mein Verständnis sehr darauf geachtet, dass sie einen Begriff wie Remigration natürlich nicht benutzt.

Ob Alisweidel das Wort Remigration nutzt oder nicht ist nebensächlich. Entscheidend ist, dass sie auf Probleme hinweist und als Opposition klarstellung bezieht. Sie konfrontiert die Regierung mit Kritik und vertritt aus Sicht vieler Bürger, deren Anliegen. Würde sie ihre Sprache verwässern, wäre sie am Ende genauso schwammig wie all die anderen.

Er war nicht stark und ich würde sogar noch viel schärfer sagen, er war massiv unter Druck und zwar in nicht nur von Frau Weidel. Es war heute ein ganz bemerkenswerter Tag. Das war der Tag der Opposition und der Tag von drei starken oppositionellen Frauen, die zum Teil mit sehr ähnlichen Vorwürfen ihn attackiert haben.

Und ich will das noch mal aufnehmen. Er hat ja so schön gleich im ersten Zitat, sie haben das so schön gesagt, gebracht. Er sagte, ich verwahre mich dagegen, dass gegen die Regierung pauschal Vorwürfe erhoben werden. Es waren Attacken ganz zentral auf ihn als Kanzler selber und er hat zum Teil die Ursachen dafür auch selber gelegt.

Wenn natürlich man Frau Weidel den Vorwurf macht, sie spricht vom Lügenkanzler, dann muss man natürlich im Kopf haben, dass er selber gesagt hat, ich habe einen großen Kredit auf die eigene Glaubwürdigkeit genommen. März ist ja in dieser Regierung nicht mal der schwächste. Das Hauptproblem sind ja seine Adepten.

Also eine SPD, die mit Lars Klingbal schon massiv angeschlagen ist, die allergrößte Schwierigkeiten hat jetzt schon bei der Fahne zum Teil bei der Koalition, wenn Sie mal geguckt haben heute der Debatte, wer seitens der SPD den Kanzlerup nur beklatscht, es ist ein Riss, das ist eine man übrigens interessanterweise auch schon dadurch für Sinnbild, dass ja die Grünen zwischen SPD und CDU CSU sitzen, das ist schon lustig.

Also, man sieht hier regelrecht, es ist kein einheitlicher Regierungsblock und die SPD rührt kaum eine Hand bei vielen der Themen, die die CDU CSU anstimmt. Es ist längst offensichtlich, diese Koalition, obwohl sie erst gestartet ist, wirkt schon jetzt zum Scheitern verurteilt. Kein Zusammenhalt, keine gemeinsame Linie, nur Machtspielchen und gegenseitiges Taktieren.

Ich habe tatsächlich mit Absicht gefragt und da haben ganz viele gesagt, ich bin enttäuscht, aber ich habe nichts anderes erwartet. Also, es war sehr sehr negativ. Ähm, ich wollte aber noch was zum Thema Glaubwürdigkeit sagen, weil ich den Punkt so spannend fand, äh, dass er jetzt so positive Stimmung verbreiten wollte und ich finde das auch richtig, aber ich glaube, man darf das nicht übertreiben.

Ich komme aus Stuttgart und meine ganzen Freundinnen arbeiten ganz klass klassisch bei Porsche, Mercedes, Bosch, also diese ganze Industrie und da bekomme ich z.B. nicht mit, dass jetzt da die Stimmung schon heller wird. Und genau das drückt die aktuelle Stimmung im Land aus. Wie soll Vertrauen entstehen, wenn ein Kanzler schon zu Beginn seine Wahlversprechen bricht? Wer so startet, zeigt, wie wenig Verlässlichkeit zu erwarten ist.

Das ist wie in einer Beziehung. Wer einmal fremd geht, dem glaubt man auch beim nächsten Mal nicht mehr. Die Enttäuschung sitzt tief und echte Hoffnung auf Besserung fehlt. Ist bloß, wenn ich an seine Worte erinnern darf, er hat eigentlich sehr klar gesagt, wir brauchen in den ersten Monaten bis zum Sommer brauchen wir ein entschiedenes geschlossenes Auftreten.

Wir haben gar nicht mehr Zeit. Ihr spürt es sofort und ich sage, wir spüren mittlerweile der Booster gut und schön, aber wir spüren momentan eine Wir haben hte Milliarden Schulden nehmen wir auf. Was wollen sie denn noch? Nein, ich bin doch dafür, ich bin doch in der Sache, ich bin doch ja, aber jetzt Ja, aber das ist doch genau die Kluft.

Jetzt müssen wir doch ehrlich sein. Es ist ökonomisch eine enorme Investition getätigt. Bin ja dabei, ich find’s ja richtig, aber ihm fällt wie gesagt auf die Füße, dass das nicht gesagt hat am Anfang. So und übrigens auch Demokratie theoretisch bleibt es ein riesiges Problem. Da hat leider selbst Frau Weidel recht, wenn man es mit dem alten Bundestag macht, wenn man die neuen Mehrheit nicht.

Aber die AfD hat sich heute ziemlich klar dazu bekannt, nachdem sie sich lange zurückgehalten hat, dass sie auch einen Untersuchungsausschuss fordert. Was machen denn eigentlich Grüne und Linkspartei, wenn die AfD sagt, wir machen damit? Was spricht eigentlich dagegen? Ich sag’s mal ganz ketzerisch, die Bevölkerung wird es nicht so leicht verstehen, dass die AfD sagt, wir sind auch, wir sind 20% der Wahlbevölkerung, wir sind für einen Untersuchungsausschuss.

Es ist keine Regierungsmaxime einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Das heißt, das heißt ja, aber müssen doch mal durchdenken, die AfD treibt die anderen Parteien damit, die AfD treibt die anderen Parteien vor sich her und die sind in einer ganz die sind einer ganz fatalen Situation. Grüne und Linkspartei sind einem Erklärungsnotstand, weil sie die Frage gestellt bekommen, ihr könnt doch mit uns einen Untersuchungsausschuss ein Grundsfrage in dieser Legislaturperiode, denn die Oppositionsrechte, die Opposition beschneidet sich selbst und ihre eigenen Rechte keine Normen kontrollkragen. Man kann kein, wenn man mit der AfD nichts zusammenwachen will, dann kann man eben auch kein Gesetz nach Karlsruhe bringen. Das ist ein ja in der Tat riesiges Problem und ich glaube, das wird den wird den beiden Fraktionicherung, aber für März doch und Region. Sie machen es d Regierung einfach, aber ich glaube, es wird noch mal eine interne Debatte irgendwann geben, weil wir haben jetzt erst ein paar Wochen hinter uns in dieser Legislaturperiode und wenn man sich selber der Art sozusagen beschneidet ähm und aus dem Spiel nimmt als Opposition, dann kann das eigentlich nicht lange gut gehen. Das machen wir noch mal extra. Also, der Außenkanzler habe ich ja am Anfang

gesagt, war das erste Etikett. Dann gibt’s jetzt natürlich Frau Weidel, die sagt der Lügenkanzler, der Papierkanzler. Gibt’s ein Etikett, was sie ihm angeben würden? Mit Papier und Lügenkanzler bin ich bestens aufgestellt, um es mit den Worten von Frau Weidel zu sagen. Im Netz kursieren inzwischen noch weitere Bezeichnungen, etwa Pinocchio Kanzler, wie ihn die Grün Politikerin Franziska Brandner nennt.

Solche Titel sind mehr als nur Spott. Sie treffen tief, gerade jemanden wie ihn, dessen Selbstbild stark auf Wirkung und Autorität basiert. Es dürfte an seinem Ego nicht spurlos vorübergehen.